»Wichtige Prinzipien können und dürfen nicht gebrochen werden!« — Abraham Lincoln
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David X. Noack

Kritische Perspektiven auf Geschichte und internationale Politik

Archive for 2015

Staatskrise in der Republik Moldau(0)

Demokraten zeigen Bereitschaft zu Pro-EU-Koalition mit Kommunisten Mit Gheorghe Brega von der Liberalen Partei (PL) ernannte Nicolae Timofti, der Präsident der Republik Moldau, schon den fünften Premier in diesem Jahr. Die moldauischen Liberalen stehen für einen Beitritt zu Rumänien und decken die rechte Flanke des politischen Spektrums ab. Doch Brega wird nicht lange im Amt […]

USA „beunruhigt“ über russische Militärpräsenz in Lateinamerika(0)

Gerüchte über russisches Spionageschiff und neue Militärbasis auf Kuba. Rechte Politiker kritisieren „Machtprojektion“ Russlands in der Region Politiker und Militärs in den USA zeigen sich zunehmend „besorgt“ über vermeintliche oder tatsächliche militärische Aktivitäten der Russischen Föderation in Mittel- und Südamerika. Jeffrey Duncan, Abgeordneter für die Republikanische Partei im Repräsentantenhaus und Mitglied des Auswärtigen Ausschusses, erklärte vergangene Woche, […]

US-Medienberichte über kubanische Truppen in Syrien(0)

Fox News behauptet, kubanische Soldaten kämpften an der Seite der Regierungstruppen im syrischen Krieg. Scharfes Dementi aus Havanna. US-Regierung: „Keine Beweise“ Wie der rechtskonservative US-amerikanische Fernsehsender Fox News unter Berufung auf Experten des Instituts für Kuba und kubanisch-amerikanische Beziehungen der Universität Miami berichtet, sollen kubanische Truppen in Syrien sein, um an der Seite der Armee der Arabischen […]

Einflusskampf in Zentralasien(0)

Bei den Parlamentswahlen in Kirgisistan haben Deutschland und der Westen am Wochenende einen erneuten Einflussverlust gegenüber Russland hinnehmen müssen. Aus den Wahlen sind Parteien als Sieger hervorgegangen, die die enge Zusammenarbeit des Landes mit Moskau fortsetzen wollen. Damit stehen langjährige Bemühungen Berlins und Washingtons, den westlichen Einfluss in dem strategisch wichtigen zentralasiatischen Land zu stärken, […]

Die neue „Neue Ostpolitik“ (I)(1)

Mit einem Besuch in dem Erdölstaat Aserbaidschan beendet Bundeskanzlerin Angela Merkel am morgigen Samstag ihre aktuelle Reise in die drei Länder des südlichen Kaukasus. Der Besuch hat schon vorab für öffentliche Aufmerksamkeit gesorgt, weil die autoritär herrschende aserbaidschanische Regierung einem CDU-Politiker aus der begleitenden Bundestagsdelegation die Einreise verweigerte. Berlin ist gegen den ungewöhnlichen Affront nicht […]

Kein Maidan in Minsk(0)

Belarus hat seine Probleme, geht es im GUS-Vergleich aber nicht einmal so schlecht Die Wirtschaft Belarusslands leidet unter der Wirtschaftskrise des großen russischen Nachbarn – doch einen Maidan wünschen sich eher nur wenige. Derzeit gebe es bei jungen Menschen einen gewissen Trend, mehr Belarussisch zu sprechen. Aber das habe keine politischen Gründe, sagt der pensionierte […]

Russland verhandelt mit Nicaragua und Kuba über GLONASS-Bodenstationen(0)

Die staatliche russische Weltraumagentur Roskosmos verhandelt nach Angaben der Moskauer Nachrichtenagentur TASS mit Vertretern der Regierungen Kubas und Nicaraguas über die Errichtung von GLONASS-Bodenstationen auf den Gebieten dieser Staaten. GLONASS ist ein globales Navigationssatellitensystem, das in Konkurrenz zum vom US-amerikanischen Militär geführten Ortungssystem GPS etabliert wurde. Die beiden Systeme sind die derzeit einzigen funktionierenden globalen […]

Auf Distanz zu Russland(0)

Doppelte Wirtschaftskrise und versuchter Befreiungsschlag. Belarus sucht »neue Märkte«. Erste Bilanz der Eurasischen Union ernüchternd Andrej Kobjakow will Belarus auf Distanz zum großen Nachbarn bringen. Am Sonnabend forderte der Premierminister des osteuropäischen Zehn-Millionen-Einwohner-Landes während einer Kabinettssitzung eine »dynamischere Umorientierung« der Exporte »vom russischen auf andere Märkte«. Ursachen dieser wirtschaftspolitischen Umorientierung ist eine doppelte Krise, mit […]

Wahlen in Moldau – Entscheidung zwischen Ost und West verschoben(0)

Seit ihrer Unabhängigkeit 1991 schlingert die Republik Moldau zwischen Russland und der EU. Auch die jüngsten Parlamentswahlen, die durch massive Behinderung der Opposition gekennzeichnet waren, brachten keine eindeutige Entscheidung. Die Krise des Landes setzt sich fort. Die Parlamentswahlen am 30. November 2014 galten als Richtungsentscheidung – zwischen der EU und der Eurasischen Wirtschaftsunion (EAWU). Seit […]

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