Bürgerkrieg in den Bergen
Vor 25 Jahren endete mit dem Sotschi-Abkommen der Krieg zwischen südossetischen Milizen und der Armee Georgiens. Der Konflikt schuf die heute selbständige, aber international von nur wenigen Ländern anerkannte Republik Südossetien
Als vor mehr als 30 Jahren Michail Gorbatschow seine Reformen in der Sowjetunion unter den Stichwörtern »Glasnost« und »Perestroika« begann, führte das zu einer größeren Eigenständigkeit von Betrieben und mehr kritischen Stimmen in den Medien. Darüber hinaus erlaubte der KPdSU-Generalsekretär den einzelnen Republiken auch mehr Freiräume in der Selbstverwaltung. Was als Demokratisierung gedacht war, eskalierte an der Peripherie der Sowjetunion – also vor allem im Kaukasus und in Zentralasien. Schon vor Auflösung der UdSSR kam es auf deren Gebiet zu bewaffneten Konflikten (Berg-Karabach). Lokale Eliten stritten sich um Industriehochburgen, Transportkorridore und Rohstoffvorkommen. Zur Mobilisierung der Massen luden diese Eliten die jeweiligen Interessengegensätze und Rivalitäten ethnisch auf. Einer dieser Konflikte war der um die autonome Oblast Südossetien.
Prozess der Abspaltung
In der kleinen, landwirtschaftlich geprägten Bergregion im Norden der damaligen Georgischen SSR lebten circa zwei Drittel Südosseten sowie ein Drittel Georgier. Insgesamt rund 98.000 Menschen. Die Osseten sind ein persischsprachiges Volk, welches mehrheitlich dem christlich-orthodoxen Glauben anhängt. Lediglich eine Minderheit ist muslimisch. Ein oft übersehenes Detail ist, dass Ende der 1980er im Rahmen der Georgischen SSR außerhalb der Autonomen Oblast mehr Südosseten lebten als innerhalb dieses Gebietes. Knapp 99.000 Angehörige dieser Ethnie siedelten weiter östlich im Gebiet Kazbeg entlang der Georgischen Heerstraße und weiter südlich im Trialeti-Gebiet.
Im Frühjahr 1988 gründeten südossetische Intellektuelle unter Führung eines Dozenten des Pädagogischen Instituts Zchinwals die Bewegung »Ademon Nichas«, was in etwa »Volksversammlung« bedeutet. Diese Formation sollte den Interessen der Südosseten innerhalb der Georgischen SSR Gehör verschaffen. Als im August 1989 der Oberste Sowjet in Tiflis, also das georgische Parlament, den Status der georgischen Sprache in der Teilrepublik aufwertete, sorgte das für großen Unmut. »Ademon Nichas« führte die Bewegung an, die Autonome Oblast – also die niedrigste Verwaltungseinheit innerhalb der Sowjetunion – zu einer Autonomen SSR aufzuwerten.1 In solch einer autonomen Republik sollten die Minderheitenrechte besser gewahrt werden.
Doch der georgische Zentralstaat reagierte ablehnend, und ein »Krieg der Gesetze« begann, bei dem die Republikshauptstadt Tiflis und das politische Zentrum der Südosseten, Zchinwal (von 1934 bis 1961 Staliniri), sich um ihre jeweiligen Kompetenzen und die zukünftige Administration der Region stritten. Während die politischen Eliten den Konflikt zwar konfrontativ, jedoch noch friedlich austrugen, entstanden Ende 1989 nach der Plünderung sowjetischer Militärbasen durch Georgier und Südosseten die ersten Milizen auf beiden Seiten.
Einen Höhepunkt erreichte der politische Streit, als das georgische Parlament im August 1990 die Teilnahme von Regionalparteien an den Wahlen zum Obersten Sowjet verbot. Für die südossetische Seite war das eine eindeutige Maßnahme, um »Ademon Nichas« den Einzug ins Parlament der Sowjetrepublik in Tiflis zu verwehren. Daraufhin proklamierte der lokale Sowjet am 20. September die volle Souveränität innerhalb der UdSSR. Der georgische Oberste Sowjet reagierte darauf mit einer ablehnenden Erklärung.2 In der Südossetischen Autonomen Oblast fanden dementsprechend die georgischen Wahlen nicht statt, dafür organisierten die Behörden selbst eine Abstimmung. Aus dieser gingen im Dezember 1990 ein Parlament und eine Regierung nach eigenem Recht hervor. Die georgische Zentralregierung verhängte daraufhin eine Wirtschaftsblockade gegen das kleine Territorium.
Angriff der Nationalisten
Die Lage eskalierte weiter: Nach den Wahlen im Oktober 1990 begannen die georgischen Mchedrioni (Reiter), eine radikale Miliz, mit dem Überfall auf Polizeistationen, um sich Waffen zu verschaffen.3 Weiter Öl ins Feuer goss der einstige Schriftsteller und Dissident Swiad Gamsachurdia, dessen nationalistische Partei »Runder Tisch – Freies Georgien« die Wahlen gewonnen hatte. Gamsachurdias Losung »Georgien den Georgiern« sorgte für große Unruhe in den Minderheitengebieten des Landes. Seine Partei hatte fast doppelt so viele Sitze im Parlament wie die fortan oppositionelle Kommunistische Partei Georgiens.
Im Januar 1991 überfielen dann eng mit der organisierten Kriminalität verbandelte georgische Milizen die südossetische Hauptstadt Zchinwal, plünderten das Nationaltheater, zerstörten Denkmäler für im Großen Vaterländischen Krieg gefallene südossetische Soldaten und köpften öffentlichkeitswirksam die Statue des ossetischen Dichters Kosta Chetagurow, des Begründers der modernen ossetischen Literatur. Die Banden zogen nach kurzer Zeit wieder ab, aber der politische Streit war durch diese Aktion bereits zum offenen Bürgerkrieg ausgeartet.
Im März befahl Gamsachurdia der georgischen Nationalgarde, Zchinwal einzunehmen. Der südossetische Widerstand sollte gebrochen werden, bevor die Mehrheit der Georgier am 31. März über ihre Unabhängigkeit abstimmen würde. Doch die neugeschaffene südossetische Republikanische Garde setzte den einrückenden Truppen heftigen Widerstand entgegen. Hinzu kam, dass Hunderte nordossetische Freiwillige und Angehörige der Terekkosaken sowie der Konföderation der Kaukasusvölker (KGNK) den Südosseten zur Hilfe eilten.4
Die folgenden zwölf Monate kämpften beide Seiten daraufhin um das bergige und größtenteils nicht leicht zugängliche Gebiet der einstigen Autonomen Oblast. Auf Monate heftiger Zusammenstöße folgten immer wieder etwas ruhigere Phasen. Auf dem Höhepunkt des Bürgerkrieges im Frühjahr 1992 verübten beide Seiten schwere Kriegsverbrechen, von denen die wenigsten bis heute aufgeklärt sind. Immer wieder mischten sich auch die russischen Truppen in den Krieg ein. Vor allem vermöge ihrer Beziehungen zum südossetischen KGB beabsichtigten politische Schwergewichte in Moskau, im Kaukasus Einfluss behalten zu können.
Nach mehr als einem halben Jahr der bewaffneten Auseinandersetzung fand sich das Parlament in Zchinwal zusammen und hielt eine mehrtägige Sondersitzung ab. Es nominierte Znaur Gassijew, einen früheren leitenden Parteikader des südossetischen Ablegers der KPdSU, zum Staatschef (der nach wenigen Monaten bereits wieder abtrat) und erklärte endgültig die Unabhängigkeit. Ein Referendum im Januar 1992 bestätigte diesen Status. Außerdem beschloss das Parlament im Frühjahr 1992 die Vereinigung mit der russischen Teilrepublik Nordossetien als Ziel und bat Russland um die Ausstellung von russischen Pässen für die Südosseten.
Retter Schewardnadse
Mit dem Bürgerkrieg in Südossetien und in den angrenzenden Gebieten wurden 1991/1992 endgültig alle Verbindungswege nach Georgien hinein unsicher. Infolge der Auseinandersetzungen mit Abchasien, die im Sommer 1992 zum offenen Krieg eskalierten, blieben die Südkaukasische Eisenbahn und die parallellaufende Straße im Westen der einstigen Georgischen SSR hart umkämpft. Der Konflikt um Südossetien blockierte den erst in den 1980er Jahren eröffneten Roki-Tunnel für zukünftige georgische Ex- und Importe. Der unklare Frontverlauf sowie Vorstöße südossetischer Milizen nach Osten machten immer wieder auch die Georgische Heerstraße unsicher. Die verschiedenen Konflikte schnitten Georgien binnen kürzester Zeit von Russland ab.
Für eine weitere Verkomplizierung der Gemengelage sorgte ein Putsch in Tiflis Ende 1991, der den Nationalisten Gamsachurdia aus dem Amt fegte. Nach einem Irrweg über Aserbaidschan und Armenien fand der geschasste Präsident zunächst in Tschetschenien Unterschlupf, wo ihm die dortige Separatistenregierung unter dem ehemaligen Afghanistanveteran Dschochar Dudajew Asyl gewährte. Infolge der Kämpfe in der georgischen Hauptstadt starben mehr als 100 Menschen. Die Putschisten ernannten einen früheren Gamsachurdia-Gefolgsmann zum provisorischen Regierungschef, der das geflohene Staatsoberhaupt für »geisteskrank« erklärte. Der einstige georgische KP-Chef (im Amt 1972–1985) und UdSSR-Außenminister (1985–1991) Eduard Schewardnadse bot an, in seine Heimat zurückzukehren, um dem Land in dieser schweren Stunde zu helfen. Der Militärrat bestimmte Schewardnadse zum Parlamentschef, womit dieser zum De-facto-Staatschef aufstieg.
Neben der großen Konfrontation zwischen Georgien und Südossetien kam es auch zwischen Zchinwal und Moskau zu Konflikten. Die neu aufgestellte südossetische Nationalgarde besaß kaum Waffen und organisierte deswegen im Sommer 1992 Überfälle auf russische Munitionsdepots in Nordossetien. Oleg Tezijew, der erste südossetische Premierminister, wurde im Juni 1992 festgenommen. In seinem Auto fanden die russischen Behörden Waffen aus einem wenige Tage zuvor erfolgten Überfall, bei dem vier Menschen getötet worden waren. Nachdem Milizenführer aus Zchinwal damit gedroht hatten, ihre Truppen nach Wladikawkas, der Hauptstadt der russischen Teilrepublik Nordossetien-Alanien, zu senden, um den Premier zu befreien, ließ man Tezijew wieder gehen.5
Doch auch mit der neuen politischen Führung in Tiflis unter dem eher gemäßigten Schewardnadse ging der Krieg weiter. Im Sommer 1992 versuchten die georgische Armee und Milizen zum insgesamt dritten Mal, die südossetische Hauptstadt Zchinwal einzunehmen. Auch diese Militäroperation misslang. Schewardnadse sah ein, dass der Konflikt nicht zu gewinnen war, und versuchte den Status quo – immerhin hielten die georgischen Truppen fast ein Drittel der früheren Autonomen Oblast – durch Verhandlungen zu sichern.
Wiederannäherung an Moskau
Unter Vermittlung der russischen Zentralregierung und des nordossetischen Parlaments kam es am 24. Juni 1992 zum sogenannten Sotschi-Abkommen. Darin wurde eine gemeinsame Kontrollkommission, bestehend aus georgischen, russischen, süd- und nordossetischen Vertretern, vereinbart. Um Zchinwal herum wurde eine »Konfliktzone« mit einem Radius von 15 Kilometern ausgewiesen sowie in und teilweise um Südossetien herum ein Sicherheitskorridor, in dem alle Parteien Kontrollpunkte einrichten konnten. Trotz alledem legten die Verhandlungspartner keine georgisch-südossetische Grenze fest. Darüber hinaus enthielt das Abkommen auch keinerlei Bestimmungen darüber, wie von allen Seiten begangene Kriegsverbrechen untersucht werden sollten.
Insgesamt flohen infolge des Krieges und der vor allem in Georgien aufgeheizten nationalistischen Stimmung 100.000 Südosseten nach Nordossetien. Die Ansiedlung von südossetischen Geflüchteten in umstrittenen Bezirken führte im Oktober 1992 zum nordossetisch-inguschischen Konflikt, der einzigen bewaffneten Auseinandersetzung zwischen zwei Teilrepubliken der Russischen Föderation.6 Erst die Entsendung von Truppen des russischen Innenministeriums und die Verhängung des Ausnahmezustandes setzten dem Streit ein Ende.
Weiter südlich entwickelte sich Südossetien durch den Umstand einer nichtexistenten Grenze sowie einer international nicht anerkannten Staatlichkeit zum Aktionsgebiet von Schmugglern. Aus Russland kamen so über den Roki-Tunnel hauptsächlich Essen und andere Konsumgüter auf den berühmt-berüchtigten Schwarzmarkt im Dorf Ergneti bei Zchinwal. Von dort fanden die russischen Produkte ihren Weg in die nahegelegene georgische Stadt Gori und in andere Teile des Kernlandes. Das georgische Staatsbudget litt deswegen unter ausbleibenden Zolleinnahmen.
Nachdem im Sommer 1992 der Südossetienkrieg sein Ende gefunden hatte, eskalierte die Lage in Abchasien zum offenen Bürgerkrieg. Eine südossetische Freiwilligeneinheit nahm an dem bewaffneten Konflikt auf abchasischer Seite teil. Bis heute sind die abchasisch-südossetischen Beziehungen eng, da beide Staaten unter ähnlichen Problemen leiden und sich beide eng an Russland anlehnen.
Doch Mitte der 1990er Jahre verschlechterten sich zunächst die russisch-südossetischen Beziehungen. Ende 1993 trat Georgien der Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten (GUS) bei, und der russische Präsident Boris Jelzin gab für die georgischen Grenzen eine Garantieerklärung ab. Im Februar 1994 folgte ein georgisch-russischer Vertrag über Freundschaft, gutnachbarschaftliche Beziehungen und Zusammenarbeit. Als abchasische Truppen kurz vor der georgischen Schwarzmeerstadt Poti standen, entsandte Jelzin sogar Truppen der Schwarzmeerflotte, um den für Tiflis’ Außenhandel wichtigen Hafen zu sichern.
In den folgenden Jahren setzte Moskau auf gute Beziehungen mit Tiflis, um Tschetschenien von der Außenwelt abzuschneiden. Russland ließ keinen Handel mit Abchasien zu, umgekehrt versuchte die georgische Regierung den Nachschub für die tschetschenische Separatistenrepublik abzuschneiden. Südossetien blieb von diesem Schachspiel der beiden Staaten im Norden und im Süden ausgespart. Zu der von vielen Südosseten erhofften russisch-südossetischen Annäherung kam es indessen nicht.
Andererseits galten die südossetisch-georgischen Beziehungen seit Mitte der 1990er Jahre als ausgesprochen entspannt. Die Behörden beider Seiten kooperierten auf vielen Ebenen, Handel und auch Schmuggel liefen wie geschmiert, die Gasversorgung Zchinwals erfolgte über eine georgische Pipeline, und die EU finanzierte Projekte in Südossetien. Die verschiedenen südossetischen Präsidenten trafen sich in den 1990er Jahren mit dem georgischen Staatsoberhaupt, und 1996 unterzeichneten Politiker beider Seiten ein Memorandum, in dem sie sich verpflichteten, keine Gewalt bei der Konfliktlösung anzuwenden. Experten der postsowjetischen Konflikte gingen lange Zeit davon aus, dass der Südossetienkonflikt die besten Chancen hätte, gelöst zu werden. Das Konfliktpotential blieb für eine lange Zeit auf einem niedrigen Level.
Dies änderte sich schlagartig mit dem vom Westen unterstützten Putsch in Tiflis von 2003 (»Rosenrevolution«), welcher den neoliberalen Nationalisten Michail Saakaschwili an die Regierung brachte. Dieser erklärte, die Wiederherstellung der territorialen Integrität des Landes sei oberste Priorität. Bereits im Jahr 2004 ordnete er an, dass der Schmuggel über Südossetien unterbunden werden sollte. Die georgische Polizei sperrte diverse Zugangswege nach Südossetien und schloss den »Ergneti-Markt«. Der abgespaltene Kleinstaat sollte so von seiner wichtigsten Einnahmequelle abgeschnitten werden.
Nach der Zerschlagung der tschetschenischen Separatistenrepublik durch russische Truppen im Jahr 1999 eröffnete sich wiederum die Perspektive einer russisch-südossetischen Annäherung. Dank eines bereits 2002 verabschiedeten Gesetzes konnten Südosseten auf vereinfachtem Wege russische Pässe beantragen. Mehr als 90 Prozent der südossetischen Bürger machten von diesem Recht Gebrauch. Vor allem ältere Bürger erhielten fortan Renten aus dem russischen Staatshaushalt. Das veränderte die Lage im Kaukasus erheblich. Die georgische und die südossetische Seite gingen erneut auf Konfrontationskurs, was 2008 in den »Kaukasischen Fünftagekrieg« mündete. Eine neue Phase in der Geschichte Südossetiens begann.
Der Konflikt um Südossetien Ende der 1980er und Anfang der 1990er Jahre zeigt, wie die Elite einer relativ kleinen Volksgruppe im Kaukasus sich den Zentrifugalkräften zur Endzeit der Sowjetunion widersetzte. Dies hatte ökonomische und kulturelle Gründe. Die Südosseten waren dabei keine klassischen Separatisten, sondern Unionisten, da sie eine Vereinigung mit der ökonomisch stärkeren und bevölkerungsmäßig deutlich größeren russischen Teilrepublik Nordossetien anstrebten. Diese Strömung ist bis heute die bedeutendste in der politischen Landschaft Südossetiens.
Anmerkungen
1 Pavel K. Baev: Civil Wars in Georgia – Corruption Breeds Violence, in: Jan Koehler/Christoph Zurcher (Hg.): Potentials of Disorder – Explaining Conflict and Stability in the Caucasus and in the Former Yugoslavia. Manchester/New York 2003, S. 127–144, hier: S. 134
2 Gearoid O Tuathail: Russia’s Kosovo – A Critical Geopolitics of the August 2008 War over South Ossetia, in: Eurasian Geography and Economics, Jg. 49 (2008), Nr. 6, S. 670–705, hier: S. 676
3 Darrell Slider: The Politics of Georgia’s Independence, in: Problems of Communism, Vol. 40 (1991), S. 75–77, hier: S. 72
4 Die KGNK strebte eine kaukasische Föderation an und unterstützte alle separatistischen Bewegungen im Kaukasus – sowohl die abchasische wie die südossetische – gegen Georgien als auch die tschetschenische gegen Russland.
5 Julian Birch: Ossetia – A Caucasian Bosnia in Microcosm, in: Central Asian Survey Jg. 14 (1995), Nr. 1, S. 43–74 (hier: S. 44)
6 Babak Rezvani: The Ossetian-Ingush Confrontation: Explaining a Horizontal Conflict, in: Iran and the Caucasus, Jg. 14 (2010), S. 419–430
Erschienen in: junge Welt, 22.06.2017.
