Deutschland verliert Einfluss im Südkaukasus – sowohl in Armenien als auch in Georgien, die beide eine multivektorielle Außenpolitik anstreben und dabei sind, ihre Beziehungen zu Russland wieder aufzubessern. Deutschland muss bei seinen Einflussbestrebungen im Südkaukasus Rückschläge hinnehmen. Dies zeigt eine Analyse verschiedener politischer Entwicklungen in den Staaten Armenien und Georgien, die in der strategisch überaus […]
Wie mehrere Medien übereinstimmend berichten, hat die US-Regierung des neu ins Amt gekommenen Präsidenten Donald Trump ein Veto gegen den Kauf von schwedischen Mehrzweckkampfflugzeugen durch die kolumbianische Regierung eingelegt. Bei den Kampfjets des schwedischen Flugzeugbau- und Rüstungskonzerns SAAB des Typs Gripen E sind Triebwerke der US-Firma General Electric verbaut, weswegen die US-Regierung ein Mitspracherecht in […]
Mary Elise Sarotte zeichnet die Verhandlungen über die deutsche Einheit und die Frage der NATO-Ostausdehnung im Jahr 1990 nach. Das Versprechen an die Sowjetunion, die NATO nicht nach Osten zu erweitern, hat es nie gegeben? Westdeutsche und US-amerikanische Politiker haben dies in den Verhandlungen über die deutsche Einheit der sowjetischen Seite, die das Vorrücken des […]
Der von Kiew verhängte Stopp russischer Erdgaslieferungen durch ukrainische Pipelines führt in der Republik Moldau zu einer schweren Energiekrise und zwingt die abgespaltene De-facto-Republik Transnistrien zu engeren Kontakten mit der EU. Deutschland und die EU können einen Punktsieg im Ringen mit Russland um Einfluss auf die von der Republik Moldau abgespaltene De-facto-Republik Transnistrien feiern. Ursache […]
Grönland, von Dänemark seit dessen Kolonialexpansion im 18. Jahrhundert kontrolliert und jetzt von den USA beansprucht, ist seit Jahrhunderten ein Spielball fremder Mächte. Auch Deutschland spielte dabei immer wieder eine Rolle. Deutschland und Frankreich haben Dänemark Unterstützung im Streit im Grönland zugesagt. Bundeskanzler Olaf Scholz und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron bekräftigten gestern bei einem Kurzbesuch […]
Das Kosovo kommt nicht voran. Auch wegen nationalistischer Regierungen in Pristina und Belgrad In den Straßen der kosovarischen Hauptstadt Pristina erinnert nur noch wenig an den Krieg vor 25 Jahren. Von März bis Juni 1999 hatten Flugzeuge der Nato völkerrechtswidrig die Bundesrepublik Jugoslawien bombardiert, um die eskalierende Gewalt in der damals südjugoslawischen Provinz Kosovo und Metochien […]
In Bulgarien finden am Sonntag die siebten Parlamentswahlen innerhalb von dreieinhalb Jahren statt In Bulgarien geht die Wahl-Dauerschleife in die nächste Runde. Wenn die Bulgar*innen am Sonntag zu den sechsten vorgezogenen Neuwahlen seit 2021 schreiten, wird zwar wahrscheinlich die Partei des rechtskonservativen Politikers Bojko Borissow stärkste Kraft, doch das sagt noch nichts über die nächste […]
Der US-amerikanische Präsidentschaftskandidat Donald Trump hat angekündigt, Massendeportationen von Haitianern aus der Stadt Springfield in Ohio durchzuführen, falls er die Wahl gewinne. Der Ex-Präsident und Kandidat der Republikanischen Partei will im Fall seiner Wiederwahl im November diesen Jahres die Community der Haitianer im südwestlichen Ohio ausweisen. Nach Äußerungen Trumps in der Präsidentschaftsdebatte mit seiner Konkurrentin […]
Berlin bemüht sich, den Versuch der Regierung Armeniens, sich aus den traditionell engen Bindungen an Russland zu lösen, zur Stärkung deutscher Positionen zu nutzen. Die Rivalität erstreckt sich auf Energiepolitik, Militär und Geheimdienste. Die Bundesregierung sucht die Bemühungen der Regierung Armeniens, die jahrzehntelange Allianz des Landes mit Russland zu lockern, zur Stärkung der deutschen Positionen […]
Die Regierung Georgiens sucht mit einem „Transparenzgesetz“ die Finanzierung der Opposition durch NATO-Staaten offenzulegen. Georgiens Opposition wird bei ihren Versuchen, die Regierung zu stürzen, aktiv auch aus Deutschland unterstützt. Berlin und die EU erhöhen ihren Druck auf die Regierung Georgiens und unterstützen Proteste der Opposition gegen das neue Transparenzgesetz. Das Gesetz ist kürzlich von der […]
