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David X. Noack

Geschichte und internationale Politik im linken Fokus

UN-Polizeimission Minjusth auf Haiti endet im Oktober

Der UN-Sicherheitsrat hat am vergangenen Freitag beschlossen, die Polizeimission Minujusth in Haiti diesen Oktober zu beenden. Die derzeit von der US-Diplomatin Helen La Lime geleitete Mission in dem Karibikstaat wird schrittweise zurückgefahren und soll dann durch eine kleinere Präsenz der Vereinten Nationen ersetzt werden. Mit dem Ende von Minujusth enden 15 Jahre Militär- und Polizeimissionen der UNO in der verarmten Karibikrepublik Haiti.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen beschloss das Ende von Minujusth mit einer deutlichen Mehrheit. Die fünf Polizeieinheiten, die derzeit den Kern der Mission bilden, übergeben demnächst ihre Aufgaben an Einheiten der haitianischen Nationalpolizei. UN-Generalsekretär António Guterres erhielt den Auftrag, Pläne für eine neue und kleine UN-Mission zu konzipieren. Die fortan rein zivile Mission soll die Arbeit der verschiedenen UN-Organisationen sowie von Geberländern in Haiti koordinieren.

Nach dem vom französischen und US-amerikanischen Militär unterstützten Putsch gegen den linksgerichteten Präsidenten Jean-Bertrand Aristide im Jahr 2004 hatten sich die Mitglieder des UN-Sicherheitsrats auf die Etablierung der UN-Blauhelmmission Minustah (United Nations Stabilization Mission In Haiti) geeinigt. Die skandalgeplagte Mission sollte bei der Wiederherstellung von Sicherheit und der Durchführung freier Wahlen in dem Land helfen. Der Minustah-Einsatz war 2004 vom UN-Sicherheitsrat maßgeblich auf US-Initiative hin beschlossen worden und kostete nach offiziellen Angaben rund 7,2 Milliarden Euro. Von den 4.900 Minustah-Soldaten verloren 186 ihr Leben, über haitianische Opfer bewaffneter Einsätze gibt es keine verlässlichen Angaben. 2010 schleppten nepalesische Blauhelm-Soldaten die Cholera nach Haiti ein, an den Folgen der Epidemie starben mindestens 10.000 Menschen, bis zu 800.000 waren betroffen. Befeuert wurde die Kritik auch durch zahlreiche sexuelle Übergriffe und mehrfaches gewaltsames Vorgehen gegen Demonstranten. 2017 endete die Minustah und die folgende Polizeimission Minjusth übernahm mit 1.275 Polizisten einige der Aufgaben. Diese findet nun auch ein Ende.

france24
amerika21.de, 17.04.2019.

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