»Wer die Freiheit aufgibt um Sicherheit zu gewinnen, der wird am Ende beides verlieren.« — Benjamin Franklin
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David X. Noack

Geschichte und internationale Politik im linken Fokus

Signal an die Großen

Südossetien und die Pazifikrepublik Nauru suchen nach neuen Wegen in der Außenpolitik

Wie der Pressedienst des südossetischen Außenministeriums bekanntgab, traf der oberste Diplomat des kleinen Kaukasuslandes, Dimitri Medojew, am Donnerstag auf der Pazifikinsel Nauru ein. Vorgesehen ist seine Teilnahme an den Festveranstaltungen anlässlich des 50. Jahrestags der Unabhängigkeit der Inselrepublik an diesem Wochenende. Unter anderem wird Medojew den nauruischen Präsidenten Baron Waqa treffen, um die Zusammenarbeit zwischen beiden Ländern zu besprechen. Waqa hatte bei einem Aufenthalt in Moskau im November vergangenen Jahres mehrere Abkommen mit Vertretern Südossetiens unterzeichnet und den Außenminister der Republik zu den Feierlichkeiten an diesem Wochenende eingeladen.
Die Regierung des nah am Äquator gelegenen Inselstaates sendet mit dem Besuch ein starkes Signal in Richtung Washington. Im vergangenen Frühjahr hatte das US-Parlament ein Gesetz verabschiedet, das alle Länder von US-Hilfen ausschließt, die die Unabhängigkeit Abchasiens und Südossetiens anerkennen. Außerdem dürfen Vertreter der Vereinigten Staaten in multilateralen Gremien wie der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds Finanzhilfen für diese Staaten nicht unterstützen. Laut dem von US-Präsident Donald Trump unterzeichneten Gesetzestext gelten die abtrünnigen georgischen Gebiete als »russisch besetzt«. Bis heute erkennen neben Nauru lediglich die UN-Mitglieder Nicaragua, Russland und Venezuela die Unabhängigkeit der beiden Staaten an.
Der Pazifikstaat Nauru hatte dies im Dezember 2009 getan, und kurz darauf besuchte der nauruische Außenminister die südossetische Hauptstadt Zchinwal. Nach der Anerkennung wurde bekannt, dass Russland humanitäre Hilfe im Wert von 50 Millionen US-Dollar an das 10.000-Einwohner-Land im Pazifik geben wird. Die damalige nauruische Regierung wollte das Geld für den Ausbau des Hafens der Insel ausgeben. Die Wirtschaft der ehemaligen deutschen und nach dem Ersten Weltkrieg australischen Kolonie ist abhängig vom Export von Phosphat und auf finanzielle Unterstützung aus Australien angewiesen. Die Regionalmacht des südlichen Pazifiks unterhält auf Nauru unter anderem ein Flüchtlingslager, das aufgrund der katastrophalen Bedingungen regelmäßig international Schlagzeilen macht.
Doch nicht nur Nauru sendet mit dem hochrangigen Besuch ein Signal an die Hegemonialmächte – sondern auch Südossetien. Dort amtiert seit April 2017 Anatoli Bibilow als Staatsoberhaupt. Bei den vorangegangenen Präsidentschaftswahlen hatte Moskau auf Bibilows Konkurrenten Leonid Tibilow (Präsident von 2012 bis 2017) gesetzt. Seit Bibilows Regierungsantritt verstärkte das Land seine Aktivitäten auf der internationalen Bühne: Im Sommer vergangenen Jahres stimmte das Staatsoberhaupt dem Plan zu, dass eine schweizerische Firma den Transit von Gütern aus Georgien nach Russland über Südossetien übernehmen darf. Im November ernannte die neue südossetische Regierung einen Honorarkonsul für Nauru, im Dezember besuchte Bibilow die international nicht anerkannte Volksrepublik Donezk, und vor zwei Wochen weilte der Präsident in der Republika Srpska, einer Teilrepublik Bosnien-Herzegowinas, um dort eine Repräsentanz zu eröffnen. Die neuerdings äußerst aktive südossetische Außenpolitik scheint ihren bislang eher geringen Spielraum auszudehnen. Dadurch will die neue Regierung wohl einerseits eine größere Eigenständigkeit gegenüber Moskau demonstrieren und andererseits den Wert der Republik für die russische Diplomatie beweisen. Die russischen Finanzhilfen decken zwar weiterhin in etwa 90 Prozent des südossetischen Staatshaushaltes, doch der große Bruder zeigte sich in den vergangenen Jahren angesichts der Wirtschaftskrise im eigenen Land und den Sanktionen der Europäischen Union immer weniger bereit, diese Hilfen auch auszuzahlen.
Erschienen in: junge Welt, 27.01.2018.

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