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David X. Noack

Geschichte und internationale Politik im linken Fokus

»Wir wären gerne Mitglied der Eurasischen Union«

Abchasien wird international von wenigen Staaten anerkannt. Weitere zunächst nicht in Sicht. Gespräch mit Kan Taniya

Interview: David X. Noack, Gagra

Im Jahr 2008 ist Abchasien, vormals eine Region Georgiens, als Staat auf die internationale Bühne getreten. Wo steht Ihr Land acht Jahre später?

Nach der Konvention von Montevideo erfüllen wir alle Kriterien eines unabhängigen Staates. Oft wird Abchasien als Marionette Russlands angesehen, doch das stimmt nicht. Russland garantiert unsere Sicherheit, sonst würden wir nicht existieren. Ohne sie könnten wir nicht planen und unseren Staat nicht organisieren.

Im Genfer Format verhandeln Abchasien, Georgien, Russland, die USA, die EU, die OSZE und die UNO miteinander. Wie kommen diese Gespräche voran?

Genf ist der einzige Rahmen, in dem wir offiziell mit Georgien interagieren. Dort sind alle Parteien gleichberechtigt. Die vergangene Verhandlungsrunde war die mittlerweile 35., doch wir stecken in einer Sackgasse. Im politischen Forum wiederholen alle Seiten nur ihre Positionen und wir kommen nicht weiter. Doch es gibt noch ein zweites Gesprächsforum für humanitäre Angelegenheiten. Da läuft die Kooperation mit Georgien sehr gut. Dort tauschen wir uns über Fragen des kulturellen Erbes, grenzüberschreitende Umweltfragen und im Krieg verschwundene Personen aus. Das Rote Kreuz hat die Kooperation bei Kriegsvermissten zuletzt ausdrücklich gelobt. Sie sei ein internationales Vorbild.

Wie entwickeln sich die Beziehungen zu Russland seit der Unterzeichnung des Assoziationsvertrages?

Da muss ich Sie korrigieren. Der erste Entwurf des Vertrages hieß Assoziationsvertrag, doch dieser wurde von unserem Parlament abgelehnt. Der unterzeichnete Vertrag war einer über eine Allianz und Strategische Partnerschaft. Er wurde sehr gut umgesetzt und in den Bereichen Finanzen, Gesundheitswesen und Sicherheit kooperieren wir nun sehr eng.

In dem Vertragswerk ist vorgesehen, dass Abchasien seine Handelsgesetze an die der Eurasischen Union anpasst. Ist Ihr Land nun de facto mit der EAWU assoziiert?

Wir wären gerne Mitglied der Eurasischen Union, doch das geht nicht aufgrund der ausbleibenden Anerkennung. Deswegen ist unser Ziel die wirtschaftliche Assoziierung mit der EAWU. Wir haben in diese Richtung schon einige Gesetze harmonisiert und beispielsweise nun Zollfreiheit für den russischen Benzinimport, doch wir sind noch nicht so weit, dass man von einer Assoziierung reden kann. Wir gehen aber im ökonomischen Bereich in diese Richtung.

Die abchasische Nationalbank in Suchum

Wie entwickeln sich die Beziehungen mit den Staaten der Gemeinschaft der Unabhängigen Staaten allgemein? Mit der Krim-Krise haben wir nun neue Grenzen in Ihrer Region.

Wir erkennen Russland und selbstverständlich auch seine Grenzen an. Dementsprechend akzeptieren wir auch die Ergebnisse des Krim-Referendums. Das Ergebnis entspricht dem Willen des Volkes. Die Volksrepubliken Donezk und Lugansk wiederum erkennen wir nicht an. Diese haben in Minsk einer innerukrainischen Konfliktlösung zugestimmt und da mischen wir uns nicht ein. Wir haben humanitäre Hilfe in den Donbass geschickt, haben aber keine Kontakte auf Regierungsebene. Sonst gab es in unseren Beziehungen zur GUS eine Änderung am 1. April dieses Jahres. Seitdem gibt es für alle Bürger von GUS-Staaten, außer Russland natürlich, eine Visumpflicht. Wir überlegen, sie für Belarus aufzuheben, da die Beziehungen zu dem Land eine Priorität unserer Außenpolitik sind, aber vorerst gilt die Visumpflicht.

Wenige UN-Mitgliedsstaaten haben Abchasien als Staat anerkannt. Zeichnet sich ab, dass in nächster Zeit weitere folgen werden?

Wir arbeiten daran, aber ich kann nichts offiziell verkünden. Wir haben mit Staaten aus Mittelamerika, Europa, Asien und Ozeanien verhandelt, doch es gibt nichts Konkretes. Die geopolitische Situation ist für uns derzeit äußerst unvorteilhaft.

 junge Welt, 09.06.2016

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