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David X. Noack

Geschichte und internationale Politik im linken Fokus

EU droht Lateinamerika wegen Russland-Sanktionen

Vertreter der Europäischen Kommission haben einer Reihe von lateinamerikanischen Ländern mit Konsequenzen gedroht, weil sie Russland mit den Produkten beliefern, welche Präsident Wladimir Putin auf eine Sanktionsliste gesetzt hatte.

Die EU-Spitze plane, die lateinamerikanischen Staaten von ihren Exportplänen nach Russland abzubringen, berichtet die Financial Times. Die neuen Verträge mit Abnehmern in der Russischen Föderation seien “schwer zu rechtfertigen”.

“Wir werden mit den Ländern verhandeln, die unsere Exporte nach Russland ersetzen können, um ihnen zu verstehen zu geben: Wir rechnen damit, dass sie nicht auf so eine unfaire Weise Vorteile aus der entstandenen Situation ziehen”, so ein hochrangiger EU-Beamter gegenüber der britischen Tageszeitung. Die lateinamerikanischen Länder würden mit ihrem Vorgehen “langfristige Beziehungen für kurzfristige Gewinne” opfern, zitiert die spanische Zeitung El País eine nicht näher genannte Quelle aus EU-Kreisen.

Die Repräsentanten der Europäischen Union vertreten dabei den Standpunkt, dass die EU-Sanktionen gegen russische, ukrainische und andere Unternehmen und Bürger völkerrechtskonform, die russischen Gegensanktionen wiederum völkerrechtswidrig seien. Stein des Anstoßes zwischen Russland auf der einen und EU-, NATO-Staaten sowie Australien auf der anderen Seite ist die Ukraine-Krise.

Auch EU-Kommissionspräsident Jose Manuel Barroso hat Maßnahmen gegen Russlands Importstopp angedroht. Die Kommission sei berechtigt, darauf “adäquat zu antworten”, sagte Barroso am vergangenen Montag in einem Telefonat mit Russlands Präsident Putin. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Ria Novosti. Er bedaure die von Russland verkündete Einschränkung von Lebensmitteleinfuhren aus Europa. Sie sei durch nichts begründet, sagte Barroso.

Der ecuadorianische Präsident Rafael Correa wies indes die Vorstöße aus Brüssel zurück. “Ich möchte ihnen unverzüglich sagen, dass wir die Erlaubnis von niemandem brauchen, um Produkte an befreundete Staaten zu verkaufen – soweit wir wissen, gehört Lateinamerika nicht der Europäischen Union an”, erklärte der südamerikanische Linkspolitiker gegenüber der Presseagentur Andes. Ecuador werde die offizielle Beschwerde der EU abwarten und darauf dann reagieren.

 

amerika21.de, 16.08.2014

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